Mittwoch, 3. September 2008

Vermögenssteuer – SPD

Da haben doch Leute in der SPD, im Rahmen einer womöglich angedachten Reform der sogenannten Agenda 2010, über die Wiedereinführung der Vermögenssteuer sinniert.
Huch, das ist aber mutig?!

Oder hat da jemand gedacht: Olli Kahn hat sein Abschiedsspiel, Münte mischt sich wieder drunter - das paßt. Wir sagen jetzt mal was. Das geht jetzt schön unter. Für jegliches weitere Änderungsgebrabbel über Agenda 2010, Rente mit 67 und Vermögenssteuer haben wir jetzt aber eine schöne aufschiebende ja aussetzende Wirkung erreicht. Wir wollen ja, aber die Anderen?

Die Arbeiter und Angestellten fragen sich bestimmt, was sie mit der Vermögenssteuer zu tun haben. Das ist doch gar nicht unser Interessengebiet?! Was sollen wir uns zusätzlich noch mit der Vermögenssteuer herumschlagen. Uns interessiert (und die SPD?) die Einkommensteuer, der Solidaritätszuschlag, die Fantasiepreise auf dem Energiesektor, die Krankenkassenbeiträge usw. usf..

Warum geht niemand mehr auf die Straße? Ärztetarife werden sang- und klanglos erhöht; hat das nichts mit Krankenkassenbeiträgen zu tun? Energiepreise rasen in die Höhe - ohne Echo. Marodierende Herden ziehen durchs Land. Tariferhöhungen für Arbeiter und Angestellte werden mit einem großen Bohei begleitet (sind zu solchem Anlaß die jeweiligen Gewerkschaftsoberen eigentlich vorsätzlich so paddelig oder ist das zum künftigen Nachteil von Arbeitskämpfen immer so gewollt oder beweist das nur ein weiteres Mal die längst bekannte Vermutung, daß Gewerkschaftsvertreter unbegründet arroganter sind als jeder Politiker und stolpern sie heutzutage nur häufiger darüber?) Unternehmen erzielen Rekordgewinne. Unternehmen fusionieren, kündigen, freuen sich über primäre und sekundäre Subventionen was das Zeug hält (Huch, jetzt bloß nicht noch das böse Wort: Gewerbesteuer. Michael Moore? Pferde scheu machen?). Kartellbehörden sieht und hört man nicht.

Wir können froh sein, daß wir die EU-Kontrollinstanzen haben! Welcher Art auch immer!

Doch das sind nur Details wie Robert Reich in seinem Buch zum Superkapitalismus analysiert. Das Ziel sollten allgemein anerkannte, exakte und verbindliche Rahmenbedingungen sein, die ein friedliches und soziales Miteinander fördern. Und das geht nur über Gespräche!

Gehört die Vermögenssteuer dazu?

Hermine sagt: Puh, also weißt du.
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